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   BSG, 17.04.2014 - B 14 AS 44/14 B   

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BSG, 17.04.2014 - B 14 AS 44/14 B (https://dejure.org/2014,33721)
BSG, Entscheidung vom 17.04.2014 - B 14 AS 44/14 B (https://dejure.org/2014,33721)
BSG, Entscheidung vom 17. April 2014 - B 14 AS 44/14 B (https://dejure.org/2014,33721)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 09.07.1981 - VII ZR 127/81

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtsmittelfrist - Versäumung -

    Auszug aus BSG, 17.04.2014 - B 14 AS 44/14 B
    Voraussetzung der PKH und der damit verbundenen Beiordnung eines Rechtsanwalts ist nach der Rechtsprechung des BSG und der anderen obersten Gerichtshöfe des Bundes, dass sowohl der (grundsätzlich formlose) Antrag auf PKH als auch die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse (Erklärung) in der für diese gesetzlich vorgeschriebenen Form (§ 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz , § 117 Abs. 2 und 4 Zivilprozessordnung ), dh mit dem in der Verordnung zur Verwendung eines Formulars für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- und Verfahrenskostenhilfe vom 6.1.2014 (BGBl I 34) vorgeschriebenen Formular, bis zum Ablauf der Beschwerdefrist eingereicht werden (BSG SozR 1750 § 117 Nr. 1 und 3; BGH VersR 1981, 884; BFH-NV 1989, 802; BVerfG SozR 1750 § 117 Nr. 2 und 6).
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 112/15

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten -

    Insoweit bezögen sich die Kläger auch auf eine entsprechende Entscheidung des BSG vom 16. Juni 2015 - B 14 AS 44/14 R -.
  • SG Dessau-Roßlau, 23.08.2016 - S 30 AS 1609/13

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Daher kann es (nur) bei besonders kleinen Gemeinden, die über einen solchen repräsentativen Wohnungsmarkt nicht verfügen, dazu kommen größere und bei besonders großen Städten kleinere Gebietseinheiten in Betracht zu ziehen (vgl. Bundessozialgericht vom 16. Juni 2015 - B 14 AS 44/14 R, Rn. 17; vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R, Rn. 21; vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - jeweils zitiert nach juris).
  • SG Dessau-Roßlau, 26.01.2016 - S 30 AS 2955/12

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Bei der Bildung des räumlichen Vergleichsmaßstabs kann es - insbesondere im ländlichen Raum - geboten sein, größere Gebiete als Vergleichsgebiete zusammenzufassen, während in größeren Städten andererseits eine Unterteilung in mehrere kleinere Vergleichsgebiete, die kommunalverfassungsrechtlich keine selbständigen Einheiten darstellen, geboten sein kann (vgl. Bundessozialgericht vom 16. Juni 2015 - B 14 AS 44/14 R, Rn. 17; vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R, Rn. 21; vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - jeweils zitiert nach juris).
  • SG Dessau-Roßlau, 23.08.2016 - S 30 AS 1590/13

    Grundsicherung für Arbeitssuchende: Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Daher kann es (nur) bei besonders kleinen Gemeinden, die über einen solchen repräsentativen Wohnungsmarkt nicht verfügen, dazu kommen größere und bei besonders großen Städten kleinere Gebietseinheiten in Betracht zu ziehen (vgl. Bundessozialgericht vom 16. Juni 2015 - B 14 AS 44/14 R, Rn. 17; vom 7. November 2006 - B 7b AS 18/06 R, Rn. 21; vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 50/10 R - jeweils zitiert nach juris).
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